Demokratie – Eine Definition

Demokratie & Verfassung

Demokratie als Gesellschafts -oder Staatsform gilt vor allem in der westlichen Welt als „chic“. Doch die „Demokratie“ ist ein leerer Begriff – dessen Inhalt erstens nicht ganz klar beschrieben ist, und der zweitens sehr unterschiedliche verfassungsrechtliche Konstrukte benennen will.

Historisch ist die Demokratie auch immer als Gegenpol zu absolutistischen Staatsformen entwickelt worden. Ebenso lässt sich zu minderst beobachten, das die Demokratisierung einherging mit der Ausbreitung des Kapitalismus und der Konsumgesellschaft.

Doch genau wie sich die Sprache eines Volkes ändert, ist der Inhalt oder besser die Ideologie einer Demokratie nicht in Stein gemeißelt und unterliegt nicht nur der Kritik (auch wenn das einige Volksvertreter als Sakrileg auffassen) sondern auch Veränderungen – die häufig von Ökonomie, Staat, Wissenschaft, Medien, Militär, Parteien, gemeinsam initiiert werden. Bei der Umwandlung der Demokratie in die „Postdemokratie“ sind die zentralen Elemente das den demokratischen Verfahren nur noch instrumentelle Bedeutung zugemessen wird und der Verfall der politischen Kommunikation.

Definition

Aus dem Griechischen := Volksherrschaft — genaugenommen wäre Macht (kratia) die korrekte Übersetzung) — politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen, andere Abstimmungen oder losbestimmte Vertreter an der Machtausübung im Staat teilhat.

In Kurzform: Demokratie ist, weil das Volk über sich selbst herrscht, eine Selbstherrschaft und darum – eigentlich – gar keine Herrschaft „mehr“.

Das bekannte Zitat von Churchill „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen“ lautet vollständig etwa so:

„Niemand tut so, als sei die Demokratie perfekt oder die ideale Lösung. In der Tat, wurde gesagt, dass die Demokratie die schlechteste aller Staatsformen ist, ausgenommen alle anderen die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden.“ – Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947


In unserer immer stärker digitalisierten Welt spielen natürlich auch die sogenannten sozialen Medien eine wichtige Rolle. Wie genau, und welche Politiker dabei besonders aktiv sind wird zeigt dies Liste mit deutschen Politikern und Parteien die auf Twitter aktiv sind.

 

Westliche Demokratie | Antikes Griechenland

„Ich habe den Ausdruck „westliche Demokratie“ vermieden, weil er partikularem Denken entstammt, sich in historischer Betrachtung als defizitär erweist und mit einer kolonialistisch-rassistischen Erbschaft belastet ist. Er verhält sich spiegelbildlich zu „Asian values“ und Entwicklungsdiktatur. Zugrunde liegt die Idee, Demokratie, Aufklärung, Vernunft gebe es nur im Westen oder in Verbindung mit dem Westen, eine Grundauffassung, die auch den Kolonialregimen zugrunde lag und die auf der Unterscheidung von „zivilisierten“ und „nicht zivilisierten“ Völkern beruhte. Normativ und vielfach auch faktisch bedeutet dies einen Verrat an den Demokraten und Demokratien der armen Länder.

Was den Terminus „Westen“ betrifft: Die Begründer der abendländischen Philosophie, Platon und Aristoteles, haben nicht im „Westen“ gelebt (7). Das sokratische Fragen ist nicht im „Westen“ formuliert worden, die athenische Demokratie, auf die der Begriff selbst wie andere Begriffe zurückgeht, war nicht im „Westen“ situiert, wie immer man ihn definiert. Gleiches gilt für viele andere unserer kulturellen Errungenschaften. Die Bibel, aus der so viele politische Inspirationen stammen, die in der neueren europäischamerikanischen Entwicklung wichtig geworden sind, ist kein „westliches“ Buch, sondern sie ist im östlichen Mittelmeerraum entstanden, überwiegend auf der Grundlage mesopotamischer Ideen. Und auch best practice ist spätestens seit dem Erfolg der japanischen Industrie und dem Versuch der Imitation ihrer staatlichen Steuerung in Europa und Amerika kein europäischamerikanisches Monopol mehr. Die Beziehung auf den Westen verströmt also einen Hauch kolonialistischer Stimmung. Auch „westliche“ Staaten waren in der Vergangenheit nicht demokratisch, sie unterhielten zudem bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts Kolonien, in denen keineswegs Demokratie herrschte. Japan ist kein „westliches“ Land.“

[Quelle: Dietrich THRÄNHARDT – Prof. Dr. rer. soc. … Professur für Vergleichende Regierungslehre und Migrationsforschung Institut für Politikwissenschaft an der Universität Münster]


 


 

Der Soziologe Werner Seppmann über Hartz IV und die politisch gewollte Armut in Deutschland in seinem Buch Ausgrenzung und Herrschaft – Prekarisierung als Klassenfrage — erschienen im März 2013.

 


 

Wie gefährlich sind Freie Radikale?   Bedeutung — Geschichte — Zerfall.